ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
der ARNOLDSCHEN Verlagsanstalt GmbH, Olgastraße 137, D-70180 Stuttgart
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der ARNOLDSCHEN Verlagsanstalt GmbH und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Gegenüber Wiederverkäufern gelten die AGB unserer Auslieferung SVK Stuttgarter Verlagskontor. Abweichende, widersprechende oder ergänzende AGB werden, auch bei Kenntnis, nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
Die ARNOLDSCHE Verlagsanstalt GmbH verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die ARNOLDSCHE Verlagsanstalt GmbH zum Rücktritt berechtigt. Dies gilt ebenso im Fall von Liefer-Engpässen.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Auslieferungslager (SVK Stuttgarter Verlagskontor, D-71404 Korb) an die vom Besteller genannte Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung das Auslieferungslager der ARNOLDSCHEN Verlagsanstalt GmbH verlassen hat; auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
§ 4 Preise
Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die jeweils gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Angabe von Preisen bedeutet kein Angebot, sondern dient lediglich der unverbindlichen Information des Kunden nach bestem Wissen. Verbindlich ist alleine der Verkaufspreis zum Zeitpunkt der Lieferung.
§ 5 Versandkosten
Die Lieferung von Büchern und Medien im Inland erfolgt portofrei.
Für Lieferungen ins Ausland siehe Versandkosten.
§ 6 Lieferzeiten
Die Lieferzeit eines Titels beträgt in der Regel 3 bis 5 Werktage. Wenn ein Buch nicht sofort lieferbar ist, dann erhält der Besteller von unserer Auslieferung SVK innerhalb von drei Werktagen eine Mitteilung mit dem Grund der Lieferverzögerung und der uns bekannten ungefähren Lieferzeit. Die Bestellung wird bei SVK für spätere Lieferung vorgemerkt.
§7 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt, welche getrennt geliefert werden, so beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Erfolgt die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, so beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Wurde die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum vereinbart, so beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Auslieferung der ARNOLDSCHEN Verlagsanstalt GmbH, nämlich
SVK
Stuttgarter Verlagskontor
Rotebühlstraße 77
70180 Stuttgart
Telefon: 0711/66 72 – 11 00
E-Mail: svk@svk.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Lieferungen werden grundsätzlich in Euro fakturiert. Der Kaufpreis wird mit Erhalt der Ware ohne Abzug fällig. Der Besteller kann die Rechnungssumme per Rechnung oder Kreditkarte entrichten; bei Buchhandels-Bestellungen auch über die BAG. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Rechnungsstelle berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Bundesbank festgesetzten Basiszinssatz p./a. zu fordern. Falls der ARNOLDSCHEN Verlagsanstalt GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Zurückbehaltung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der ARNOLDSCHEN Verlagsanstalt GmbH schriftlich anerkannt worden sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum der ARNOLDSCHEN Verlagsanstalt GmbH.
§ 11 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von der ARNOLDSCHEN Verlagsanstalt GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die ARNOLDSCHE Verlagsanstalt GmbH nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die ARNOLDSCHE Verlagsanstalt GmbH zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die ARNOLDSCHE Verlagsanstalt GmbH zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen. Die ARNOLDSCHE Verlagsanstalt GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung der ARNOLDSCHEN Verlagsanstalt GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß § 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern die ARNOLDSCHE Verlagsanstalt GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Generell gilt, dass offensichtliche Mängel, wie Transportschäden o.ä., unverzüglich bei Anlieferung dem Paketdienst/Kurier/Spedition, spätestens jedoch sieben Werktage nach Erhalt der Ware bei der ARNOLDSCHEN Verlagsanstalt GmbH schriftlich anzuzeigen sind, da ansonsten keine volle Haftung für den Schaden seitens der ARNOLDSCHEN Verlagsanstalt GmbH übernommen werden kann.
Bei Rücksendungen im Fall von Austausch ist der reguläre Postweg einzuhalten.
§ 12 Datenschutz
Die ARNOLDSCHE Verlagsanstalt GmbH sichert dem Kunden die vertrauliche Behandlung seiner für die Bestellabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten zu, auch soweit diese gespeichert werden. Die ARNOLDSCHE Verlagsanstalt GmbH weist darauf hin, dass sie die im Zusammenhang mit der Bestellung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen wird, soweit dies für die ordnungsgemäße Abwicklung der Bestellung erforderlich ist.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von über die Ausführung und Verarbeitung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten hinaus bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Bestellers.
§ 13 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Stuttgart.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen ungültig, so bleibt die Gültigkeit der übrigen hiervon unberührt.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.